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Die staatsrechtlichen Strukturen
des Reiches
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Das Deutsche Reich bestand außer dem
Reichsland
Elsaß-Lothringen aus 25 Ländern bzw. Hansestädte (siehe
auch den Abschnitt "Die deutschen Länder und ihre Regenten")
und war nach der Reichsverfassung vom 16.April 1871 ein Bundesstaat mit
selbständiger souveräner Bundesgewalt (Reichsgewalt), deren
Ausübung
dem aus Vertretern der 25 Bundesstaaten beststandenen Bundesrat (insg.
58 Mitglieder, davon Preußen 17) und dem Deutschen Kaiser
(König
von Preußen) als Bundespräsidenten zustand.
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Im Deutschen Reichstag
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Das alte Reichstagsgebäude
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Die Reichsgesetze wurden vom Bunderat und dem
Reichstag,
der aus 397 Abgeordneten bestand, erlassen (Legislative).
Sie erstreckten sich auf:
| -Heer und Marine |
-Finanzen und
Zölle |
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| -Handel und
Banken |
-Post,
Telegraphen und
Eisenbahnen |
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| -Heimatrecht
und Freizügigkeit |
-Münzen,
Maße
und Gewichte |
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| -Presse |
-Vereinswesen |
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| -Arbeiterschutz |
-bürgerliches
Recht
und Strafrecht |
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| -gerichtliche
Verfahren |
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Die Reichsgesetzte gingen den Landesgesetzen vor!
(Heute
würde man sagen "Bundesrecht bricht Landesrecht")
Die vollziehende oder Regierungsgewalt
(Exekutive)
bestand nach Innen in der Oberaufsicht, nach Außen in den Rechten
des Kaisers,
| -das Reich
völkerrechtlich
zu vertreten |
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| -im Namen des
Reichs Bündnisse
und Verträge mit fremden Staaten einzugehen |
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| -Kriege zu
erklären
und Frieden zu schließen |
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| -Gesandte zu
beglaubigen
und zu empfangen |
Oberster verantwortlicher Beamter war der
Reichskanzler,
dem die Ministerien untergeordnet waren.
Die Rechtspflege (Jurisdiktion) wurde
ausgeübt
durch Amts-, Land-, Oberlandgerichte und das dem Reich zugehörige
Reichsgericht in Leipzig, die Militärrechtspflege seit 1.Oktober
1900
durch das Reichsmilitärgericht in Berlin.
Die Reichshauptstadt war Berlin.
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Berlin mit Schloß, Dom und
Lustgarten
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Das Finanzjahr lief vom 1.April bis 31.März
eines
jeden Jahres. Die gesamten Einnahmen und Ausgaben des Reichs wurden vom
Bundesrat und Reichstag alljährlich durch Gesetze festgestellt.
Ebenso
wurde die Rechnungslegung jährlich vorgenommen , und zwar nach der
sorgfältigsten Vorprüfung durch die preußische
Oberrechnungskammer
als "Rechnungshof des Deutschen Reiches".